Portrait der taz über die Landesvorsitzende der JA Thüringen

“BINGEN/JENA taz | Jana Schneider trägt Lederarmbänder, eine Fliege um den Hals und Tunnel in den Ohren. Sie ist lesbisch. Wie sie aussieht, würde man sie in der Grünen Jugend vermuten. Doch sie ist weder linksalternativ noch grün. Jana Schneider, 22 Jahre alt, ist Landesvorsitzende der Jungen Alternative in Thüringen, der Jugendorganisation der AfD.”

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Portrait der taz über die Landesvorsitzende der JA Thüringen

Thüringer AfD-Jugend wählt neuen Vorstand – Jana Schneider Vorsitzende

Am 26.06.2016 wählte in Jena die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative Thüringen auf ihrer Mitgliederversammlung für das kommende Jahr einen neuen Landesvorstand. Als Landesvorsitzende gewählt wurde die 22-jährige Jana Schneider, die dem bisherigen Vorstand unter der nicht mehr zur Verfügung gestandenen AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal als kooptiertes Mitglied angehörte.

„Nachdem der letzte Vorstand die strukturellen und finanziellen Grundlagen für eine erfolgreiche politische Arbeit entwickelt hat und bereits wichtige politische Akzente setzen konnte, werden die Schwerpunktfelder der zukünftigen Vorstandsarbeit das Organisieren von mannigfaltigen Veranstaltungen, der weitere Mitgliederaufbau und die programmatische Arbeit sein. Die JA Thüringen hat sich am vergangenen Wochenende einen schlagfertigen Vorstand gegeben. Ich freue mich auf eine spannende und konstruktive Arbeit“, sagte Schneider.
Der Student Robert Mochrie wurde in seiner Position als stellvertretender Vorsitzender bestätigt.

Als weitere Mitglieder gehören dem Landesvorstand als Schatzmeisterin Helena Real-Palma und als Beisitzer Alexander Claus, Dörte Winterstein, Anton Friesen, Peter Gerhardt und Marcel Kratzsch an.

Die Junge Alternative Thüringen gab sich am Sonntag außerdem eine neue Satzung und verabschiedete ein programmatisches Positionspapier. Grußworte hielten der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Stefan Möller, der Aachener Ratsherr Markus Mohr und der sächsische JA-Landesvorsitzende Ronny Steinicke.

Foto:
Abgebildete Personen von links nach rechts: Alexander Claus (Beisitzer), Dörte Winterstein (Beisitzerin), Dr. Anton Friesen (Beisitzer), Jana Schneider (Vorsitzende), Robert Mochrie (stellv. Vorsitzender), Helena Real-Palma (Schatzmeisterin), Peter Gerhardt (Beisitzer) und Marcel Kratzsch (Beisitzer).

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Thüringer AfD-Jugend wählt neuen Vorstand – Jana Schneider Vorsitzende

Tobias Andersson, Vorsitzender der Jugendorganisation der Schwedendemokraten, zu Gast bei der Jungen Alternative Thüringen

Tobias Andersson, Vorsitzender der Jugendorganisation der Schwedendemokraten (Ungsvenskarna), war am 19. Mai 2016 zu Gast bei der Jungen Alternative Thüringen (Jugendorganisation der AfD) in Jena und hielt dort eine Rede zum Thema “Politik für die Jugend Europas”. Andersson spricht auf Englisch.

Tobias Andersson, Vorsitzender der Jugendorganisation der Schwedendemokraten, zu Gast bei der Jungen Alternative Thüringen

19.05.2016 Vortragsabend in Jena: zu Gast ist der Vorsitzende der Jugend der Schwedendemokraten

Am kommenden Donnerstag, dem 19.05., findet in der Grünen Tanne in Jena eine Vortragsveranstaltung der Jungen Alternative Thüringen mit dem Vorsitzenden der Jugend der Schwedendemokraten, Tobias Andersson, und den beiden Bundessprechern der Jungen Alternative, Sven Tritschler und Markus Frohnmaier, statt.
Die Veranstaltung unter dem Motto “Politik für Europas Jugend” beginnt um 19:30 Uhr.

19.05.2016 Vortragsabend in Jena: zu Gast ist der Vorsitzende der Jugend der Schwedendemokraten

Von CDU bis Linke: Mit den Altparteien ist keine vernünftige Türkei-Politik zu machen.

Merkel erklärte dem türkischen Ministerpräsidenten bzgl. Böhmermanns “Schmähgedicht”, welches aus der ZDF-Mediathek entfernt wurde, die Presse- und Meinungsfreiheit besäße zwar einen hohen Wert, sei aber nicht schrankenlos.
Angesichts zahlreicher inhaftierter Journalisten in der Türkei und der Belegung des 149. Platzes von 180 Ländern in der Rangliste der Pressefreiheit(1) kann man solche Äußerungen nur zynisch nennen.

In der aktuellen April-Ausgabe des Cicero meldete sich auch der Thüringer Ministerpräsident umfassend zum Thema Türkei zu Wort und forderte, die Türkei in die EU aufzunehmen. Er sagte außerdem, Deutschland und Europa benötigten die Türkei zur Lösung der Flüchtlingskrise und zur Bekämpfung der Fluchtursachen.
Seine Parteikollegin im Bundestag, MdB Dagdelen, bezeichnete Erdogan jedoch bereits im Februar als “personifizierte Fluchtursache”. Die Türkei-Politik der Kanzlerin bezeichnete sie als “ständige Bücklinge”.(2)
Weiter ging aus einer kleinen Anfrage der ebenfalls linken Bundestags-Abgeordneten Kunert hervor, es lägen der Bundesregierung nachrichtendienstliche Hinweise auf einer Ausstattung der islamistischen Miliz IF (Islamische Front) durch die Türkei vor.(3)

Vielleicht sollte Herr Ramelow die Außenpolitik lieber seinen Kollegen im Bundestag überlassen. Oder deren Positionen vorher zumindest einmal lesen.

Auch Landesfraktionschef der CDU, Mike Mohring, ergriff bezüglich der Ramelow-Äußerungen gegenüber der TLZ das Wort: Die Türkei werde als “Partner für eine Friedenslösung in Syrien gebraucht”.

Wir sagen: Die Türkei ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung. Deswegen sollte sie nicht nur kein Mitglied der EU werden, sondern auch aus der NATO ausgeschlossen werden.

(1) https://www.reporter-ohne-grenzen.de/t%C3%BCrkei/
(2) http://www.deutschlandfunk.de/linke-politikerin-dagdelen-er…
(3)http://www.welt.de/…/Gab-die-Linke-der-PKK-geheime-Regierun…

Von CDU bis Linke: Mit den Altparteien ist keine vernünftige Türkei-Politik zu machen.

Junge Wilde zeigen Biss am Super-Wahlsonntag

Die Junge Alternative Thüringen gratuliert allen Mitgliedern der Jungen Alternative, die in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt in die Landtage gewählt wurden – herzlichen Glückwunsch!

Sachsen-Anhalt:

Daniel Roi (Direktmandat),
Sarah Sauermann (Direktmandat),
Marcus Spiegelberg (Direktmandat),
Ulrich Siegmund,
Matthias Büttner (Direktmandat),
Lydia Funke,
Jan Schmidt,
Hannes Loth,
Tobias Rausch

Rheinland-Pfalz:

Damian Lohr,
Matthias Joa

Baden-Württemberg:
Stefan Räpple,
Udo Stein

Wir freuen uns über eine starke JA in den Landtagen und auf eine gute Zusammenarbeit!
Die JA Thüringen

Junge Wilde zeigen Biss am Super-Wahlsonntag

JA Thüringen-Chefin Muhsal: Unterstützung für Feuerwaffenrichtlinie offenbart „sozialistische Träumereien“ der Landesregierung

Die Rot-Rot-Grüne Mehrheit im Thüringer Landtag stimmte im vergangenen Plenum den Plänen der EU zu, das Waffenrecht zu verschärfen.

Wiebke Muhsal, Landesvorsitzende der Jungen Alternative Thüringen, erklärt dazu: „Die geplante Feuerwaffenrichtlinie von Seiten der EU verstößt nicht nur gegen die Grundsätze der Subsidiarität. Sie verfestigt auch das bereits extrem repressive deutsche Waffenrecht, das in bestimmten Bereichen eher liberalisiert denn verschärft gehört.“

Es sei etwa „skandalös“, dass seit einer Gesetzesverschärfung von 2009 die Wohnungen von Waffenbesitzern auch ohne Verdachtsmoment zur Kontrolle von Waffen- und Munitionslagerung betreten werden dürfe. „Dies verletzt auf das Gröbste die grundgesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung von völlig unbescholtenen Bürgern“, meint Muhsal. Die Pläne der EU und die aktuelle Entscheidung des Thüringer Landtages setzten „der seit Jahren stattfindenden Gängelung von Jägern, Sportschützern und anderen legalen Waffenbesitzern die Krone auf“. Als Beispiel hierfür nennt Muhsal den „Anscheinparagraphen“ der Feuerwaffenrichtlinie, nach dem martialisch aussehende halbautomatische Schusswaffen verboten werden sollen.

„In dem Wunsch von Rot-Rot-Grün, am besten den privaten Waffenbesitz gänzlich zu verbannen, offenbaren sich nur die sozialistischen, fast totalitären Träumereien dieser Landesregierung. Schlussendlich treffen diese völlig überzogenen Pläne von EU und Ramelow-Regierung eben nicht die Kriminellen, sondern schränken die Freiheiten des gesetzestreuen Bürgers weiter ein“, so Muhsal abschließend.

JA Thüringen-Chefin Muhsal: Unterstützung für Feuerwaffenrichtlinie offenbart „sozialistische Träumereien“ der Landesregierung

Kein Verfahren gegen JA Thüringen wegen Facebook-Post – Muhsal: Vorwürfe von vornherein haltlos und politisch motiviert

Die Staatsanwaltschaft Gera hat bekannt gegeben, keine Ermittlungen gegen die Junge Alternative Thüringen aufzunehmen. Ein Facebook-Post, der in linken Kreisen für heftige Empörung gesorgt hatte, habe keinen Straftatverdacht ergeben, so die Staatsanwaltschaft. Dazu erklärte die Vorsitzende der JA Thüringen, Wiebke Muhsal:

„Die Vorwürfe, wir hätten in dem entsprechenden Facebook-Post zur Selbstjustiz aufgerufen, waren von vornherein haltlos und offen erkennbar politisch motiviert.“ Im Gegenteil habe der Post klar davor gewarnt, dass Bürger irgendwann zur Waffe greifen könnten, um sich zu schützen, wenn Polizei und Justiz diese Aufgabe nicht mehr wahrnähmen. Muhsal weiter: „Wir kämpfen – wie am kommenden Mittwoch bei unserer Demo in Jena – friedlich für unsere politischen Ziele und distanzieren uns von Gewalt in jeglicher Form. Leider scheint das nicht für alle unsere Mitbewerber zu gelten. Erst heute haben die linksradikalen Gesinnungsgenossen von Ministerpräsident Ramelow, der sich wegen des Facebook-Posts noch an die Spitze einer Diffamierungskampagne gegen uns gestellt hatten, mein Wohnhaus in Jena mit Farbbeuteln attackiert. Wo bleibt die Verurteilung dieser Tat durch Herrn Ramelow? Ich würde mir wünschen, dass die Medien, die breit über den Straftatsverdacht gegen die JA Thüringen berichtet haben, jetzt auch ihre Leser, Zuschauer und Zuhörer über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft informieren, keine Ermittlungen aufzunehmen.“

Kein Verfahren gegen JA Thüringen wegen Facebook-Post – Muhsal: Vorwürfe von vornherein haltlos und politisch motiviert

Ausschreitungen von Linksextremisten im Leipziger Stadtteil Connewitz

Zum wiederholten Male kam es im Leipziger Stadtteil Connewitz zu schweren Ausschreitungen von Linksextremisten. Resultat des Exzesses sind 69 verletzte Polizisten, 50 beschädigte Dienstwagen, brennende Kabelschächte an S-Bahnstationen und zahlreiche brennende Müllcontainer. Dies geschah unter dem Deckmantel des Protestes gegen eine Kundgebung der Partei „Die Rechte“.

Man sollte eigentlich erwarten, dass Politiker diese Gewaltexzesse verurteilen und klar Stellung dagegen beziehen. Besonders aber Politiker aus dem linken Regierungslager in Thüringen haben da ihre ganz eigenen Vorstellungen und relativieren die Gewalt. So twitterte die Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringen Landtag wohl „bin über Polizeigewalt in Leipzig gegen AntifaschistInnen, die sich Naziaufmärschen entgegenstellen, richtig sauer!“. Dies zeigt in welch perfider Weise versucht wird, der Polizei die Schuld für die Ausschreitungen in die Schuhe zu schieben. Der Tweet wurde offenbar wieder gelöscht. Bereits im Vorfeld wurden von Antifa-Gruppierungen offen die Ausschreitungen angekündigt. Als „Weihnachtsfeier von Antifa e.V.“ wurde die Gegendemonstration mit eindeutig zur Gewalt aufrufenden Grafiken beworben.

Die Thüringer Landtagsabgeordnete der Linken Katharina König twitterte „Solch Empörung, Verurteilung, inklusive „Straßenterror“ Bezeichnung etc. gab´s bei über 800 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte nicht, oder?“ und relativiert damit die Gewalt. Gewalttaten sind niemals zu dulden, egal von welcher Seite des politischen Spektrums sie kommen und man kann sie auch nicht gegeneinander aufwiegen. Hier muss die Politik ein deutliches Zeichen setzen und endlich auch linke Gewalt als das gesehen werden was sie wirklich ist: ein terroristischer Akt! Viel zu lange wurde Linksextremismus nur als „aufgebauschtes Problem“ (wie es die Bundesministerin für Familie, Senioren und Jugend, Manuela Schwesig, bezeichnete) betrachtet und nicht ernst genommen bzw. wollte man es nicht sehen.

Die Polizisten haben ihre Pflicht getan und versucht für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Unser Mitgefühl gilt den verletzten Polizisten und ihren Angehörigen und die Politiker haben die Pflicht sich klar von diesem gewaltbereiten Mob zu distanzieren und nicht noch die Ausschreitungen zu relativieren.

Autor: Denny Jankowski

Ausschreitungen von Linksextremisten im Leipziger Stadtteil Connewitz

Muhsal: Der Landesjugendring diffamiert die AfD

Zum Bericht der Thüringer Landeszeitung, der Landesjugendring habe beschlossen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, und den dort wiedergegebenen Äußerungen sagt Wiebke Muhsal, Landesvorsitzende der Jungen Alternative und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

»Auch der Landesjugendring reiht sich offenbar in die Reihe derer ein, die diffamieren, statt den sachlichen Diskurs zu suchen. Weder hat sich der Landesjugendring zuvor um ein persönliches Gespräch mit uns bemüht, in dem die Vertreter sich einen Eindruck von uns hätten verschaffen können, noch hat die Junge Alternative einen Antrag zur Aufnahme gestellt. Mit Falschbehauptungen, wie angeblichen homophoben oder muslimfeindlichen Äußerungen, reiht sich dessen Landesgeschäftsführer Peter Weise in die Reihe derer ein, die die sachliche Auseinandersetzung scheuen.

Die Zustimmung des JU-Vorsitzenden Gruhner und der JU selbst zum Antrag verwundert mich wenig: Seit die CDU realisiert hat, dass viele ihrer ehemaligen Wähler sich wesentlich mehr mit AfD-Positionen identifizieren als mit der Merkel-CDU, stimmen gerade die jungen Karrieristen in der CDU in den Chor der Denunzianten ein. Ausgrenzung ist ein beliebtes und bei den etablierten Parteien probates Mittel, wenn man sich argumentativ nicht wehren kann. Dass Gruhner darauf zurückgreift zeigt bloß, wie weit die CDU sich schon von ihren bürgerlichen Werten entfernt hat.«​

Muhsal: Der Landesjugendring diffamiert die AfD